"Die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen - das darf und wird es in unserem Rechtsstaat nicht geben"

überschrift::Roland Koch

Steuerfahndung Frankfurt: Eiskalt abserviert

Unheilbare "paranoid-querulatorischen Entwicklung": Mit dieser fragwürdigen Diagnose wurden in Hessen unliebsame Steuerfahnder aus dem Dienst gedrängt.//spiegel

Die Psychiatrisierung kritischer Geister ist ein Erkennungszeichen diktatorischer Willkür-Regimes. Wer die "gottgegebene" Macht ankratzt, der kann nach dieser Logik nicht wirklich bei Sinnen sein.//HU-Marburg

Auslöser des Streits war ein Erlass aus dem Sommer 2001, der die Fahnder anwies, Geldtransfers ins Ausland nur noch ab einer Höhe von 500 000 DM nachzugehen. Die so Angewiesenen fühlten sich an die Kette gelegt. Weil Steuerhinterzieher ihr Geld oft stückelten, laufe der Erlass auf eine Amnestie durch die Hintertür hinaus.//derWesten

Über die Brisanz der Verfügung war sich Schneider-Ludorff offenbar bewusst - so durfte die Order nicht wie üblich ins Intranet des Amts eingestellt werden. Nicht einmal in die offizielle Amtsregistratur sollte sie aufgenommen werden. Die Empfänger der vierseitigen Anordnung wurden stattdessen einzeln "aktenkundig" gemacht und sollten das Papier in verschlossenen Umschlägen erhalten. //spiegel

Manche der Steuerfahnder protestieren deshalb gegen die Anordnung. Und die Karrieren von vielen dieser Protestierer nahmen in den nächsten sieben Jahren einen bemerkenswert negativen Verlauf.//telepolis

Wegen des hohen Personalaufwandes, den die Bearbeitung der Bankenfälle gerade bei der Frankfurter Fahndungsstelle ausgelöst habe, drohten dort andere wichtige Fälle liegen zu bleiben. Erst die Konzentration auf die "großen Fische" über 500000 Mark habe wieder Luft geschaffen (FR 21.08.03).
Dieses Vorgehen war auch unter den Steuerfahndern umstritten, räumt Weimar ein (FR 21.08.03).//riverside

Der FR liegen Dokumente aus der Verwaltung und Aussagen hochrangiger Beamter vor, die Fragen nach der Rolle des Finanzministeriums aufwerfen. Es zeigt sich ein dichtes Netz der Gängelung, der Einflussnahme und eine Kultur des Kaltstellens unbequemer Beamter. Zudem war es in Hessen offenbar unerwünscht, Steuerhinterziehung in Liechtenstein genauer zu untersuchen.//FrankfurterRundschau

"Die Opposition beruft 2003 einen Untersuchungsausschuss ein, der jahrelang versucht, Licht in die Affäre zu bringen. Oberamtsrat Wolfgang Schad sollte aussagen. Der Steuerfahnder hatte Petitionen geschrieben und wollte die Vorgänge beim Namen nennen. Das sagte Schad zumindest in Gesprächen vor der entscheidenden Sitzung des Ausschusses. Doch am Tag der Anhörung hatte der Zeuge einen "Blackout", konnte sich nicht mehr erinnern.

Das Finanzministerium bestätigte, dass dem Mann zuvor ein höherer Posten im Ministerium angeboten worden war. Der Steuerfahnder nahm das Angebot an. Seitdem kann er sich nicht mehr an diese Dinge erinnern."//GoMoPa

Zu den pikanten Details, die in diesen Tagen im politischen Wiesbaden die Runde machen, gehört auch der Hinweis auf einen Zusammenhang zur Schwarzgeldaffäre der Hessen-CDU im Jahre 2001. Dabei ging es vor allem um die Deponierung illegaler, nicht versteuerter Einkünfte auf »schwarzen Konten« bei Liechtensteiner Banken.//neuesDeutschland

"Die nun aufkeimenden Vorwürfe gegen das Finanzministerium, es hätte so genannte 'Gefälligkeitsgutachten' für 'missliebige' Beamte erstellen lassen, sind null und nichtig. Das zeigt schon die Tatsache, dass die vier mit psychiatrischen Gutachten in den vorzeitigen Ruhestand geschickten hessischen Steuerfahnder keine Rechtsmittel gegen ihr Ausscheiden eingelegt hätten", sagte Milde, der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.//FuldaInfo

Zum Jahreswechsel[2004]wird die Steuerfahndung Frankfurt V aufgelöst. Zur Begründung wird angeführt, das die gesamte Steuerfahndung in Hessen umstrukturiert werden soll. Seltsamer Weise, bleibt es aber nur in Frankfurt so. Ein Teil der Beamten dürfen dann in andere Ämter wechseln, ebenfalls wieder zur Steuerfahndung. Die kritischen Stimmen aber, oder diejenegen die man dazu hält, müssen die Fahndung verlassen.//stern-via elaboratus

Eine Petition, die die Steuerfahnder vor über einem Jahr eingereicht haben, hat die Landesregierung nicht beantwortet. Nur soviel: Es habe sich um eine ganz normale Umstrukturierungsmaßnahme gehandelt.//hr:2005

Das Land Hessen bezahlt für einen Steuerfahnder jährlich rund 62.000 Euro. Dieser bringt jedoch rund zwei Millionen Euro Mehreinnahmen an Einkommensteuer, die aufgrund des Länderfinanzausgleichs zum größten Teil an den Bund fließen. Das Land behält lediglich 59.660 Euro. Das heißt: Es bleibt am Ende sogar auf den Kosten sitzen. //Presseanzeiger

Im Rahmen der Lichtenstein-Affäre wurden von Steuerprüfern in Hessen im Durchschnitt 208 € an Nachzahlungen ermittelt während es (nach FR-Angaben) in anderen Bundesländern mindestens 1 000 000 € waren.//yahoo-answers

Zwei der ehemaligen Steuerfahnder waren im Mai mit dem Whistleblower-Preis der Vereinigung Deutscher Wissenschaftler ausgezeichnet worden - für die Aufdeckung von Steuerhinterziehung der Commerzbank und Deutsche Bank in Höhe von 500 Millionen Euro und ihren Einsatz für den Erhalt effektiver Arbeitsmethoden bei der Steuerfahndung Frankfurt im Kampf gegen Steuerhinterziehung - auch gegen den Widerstand der Finanzverwaltung.//da-imnetz

Die Staatsanwaltschaft der Stadt Frankfurt ermittelt gegen einen Psychiater wegen möglicher Gefälligkeitsgutachten im Auftrag des deutschen Bundeslandes Hessen. //newsblogger


Für die Zulassung zum Steuerberater musste Schmenger sich übrigens psychiatrisch begutachten lassen. Ergebnis: Rudolf Schmenger ist ein freundlicher, kommunikativer, zugewandter Mensch und psychisch kerngesund.

//stern

In Zeiten wie diesen brauche das Land Hessen wohl ein günstiges Steuerklima, meint Ex-Fahnder Schmenger.//FR

Video: Steuer-Razzia in Hessen//hr::18.2.2008

Video: Report Mainz 2009

Eine etwas kürzere Chronologie: 1994 bis 2009

Plünderung der Geplünderten

Zur Ablenkung von ihrer Umverteilung nach oben stellen die schwarzen und gelben Meinungsmacher allerlei zweistellige Milliardenbeträge für die angebliche Hartz-IV-"Kostenexplosion" in den Raum//RT

Schulden-Uhr des Steuerzahlerbundes: Wenigverdiener sind es, die das Gemeinwesen mit ihren Wohlstands- und Versorgungserwartungen in den Bankrott treiben//welt.de

Jährliche Ausgaben* (in Mrd. Euro) für Arbeitslosengeld II-Empfänger seit 2005//statista.de

Anteil der Hartz-IV-Empfänger an der Bevölkerung der Bundesrepublik (Stand: Februar 2009)//statista.de

In diesem Jahr belaufen sich die entsprechenden Zahlungen für das sogenannte Hartz IV auf ungefähr 37,7 Milliarden Euro. Zudem wird der Bund im nächsten Jahr “unter Berücksichtigung der Steuermindereinnahmen gut 91 Milliarden Euro neue Schulden machen”, erklärt der IfW-Finanzexperte Alfred Boss dem “Handelsblatt” in seiner aktuellen Ausgabe.//newsblogger.de




Deutschland 2020:
Drei Gesellschaftsszenarien von Sinus Sociovision –
mit Blick nach Osten

the pressure grows... our daily amok

"This year, March was a very busy month. On March 10, 11 people were killed in a shooting spree in Alabama. On March 21, four police officers were shot to death in two separate incidents in Oakland, Calif. And on March 29, a gunman killed eight people in a North Carolina nursing home, and six were fatally shot in Santa Clara, Calif.

April has also started off badly. First, there were the shootings in Binghamton on Friday. Then on Saturday, James Harrison shot and killed his four children, ages 7 to 16, in Washington state before killing himself. On the same day, Richard Poplawski, 23, allegedly shot and killed three Pittsburgh police officers and wounded a fourth. "//politico

"The unemployed twenty-two year old man who killed three Pittsburgh police officers and wounded two others in a four-hour shootout on Saturday morning had been heavily influenced by extremist conspiracy theories prior to the incident.

According to the Pittsburgh Post-Gazette, Richard Poplawski was "convinced the nation was secretly controlled by a cabal that would eradicate freedom of speech, take away his guns and use the military to enslave the citizenry. ..."//rawstory

"The man accused of fatally shooting three Pittsburgh police officers and injuring two others was alternately described by friends as "an easygoing, fun-loving guy" and a known gun enthusiast who was prepared to die after he woke up on a bright spring Saturday morning.

Poplawski's mother said her son has been "stockpiling guns and ammunition, buying and selling the weapons online because he believed that as a result of economic collapse, the police were no longer able to protect society.""//pittsburghchannel

"Poplawski exhibited rage against racial minorities, Jews, the government and police. According to ADL, Poplawski also frequented "Infowars," the Web site of the right-wing conspiracy radio talk-show host Alex Jones, where he shared links to its stories with others and sometimes posted his own messages to the site."//ADL

"We learned that Poplawski hosted his own (failed) Internet radio show and that he visited the Web site of 9/11 conspiracy backer Alex Jones, who has been hyping the threat of a totalitarian world government for years.

Who's Alex Jones? Even according to some conservative bloggers, the anti-government, anti-Obama talker is a "freak" who's popular with "the tin-foil-hat crowd." Like Poplawski, apparently.

Jones might be a "freak," but he has recently been embraced -- and mainstreamed -- by Fox News as part of the news channel's unprecedented drive to push radical propaganda warning of America's democratic demise under the new president."//alternet

"I've known this kid my entire life and he was a good kid. He never had bad intentions. He never spoke about harming anybody," said Edward Perkovic, a lifelong friend who had known Mr. Poplawski since the two paired up at a daycare.
Mr. Poplawski collaborated with Mr. Perkovic on an Internet show that featured clips --- sometimes from local news broadcasts, other times video from around the town --- where they discussed politics."//postgazette

""The federal government, mainstream media, and banking system in these United States are strongly under the influence of -- if not completely controlled by -- Zionist interest," the post declares. "An economic collapse of the financial system is inevitable, bringing with it some degree of civil unrest if not outright balkanization of the continental U.S., civil/revolutionary/racial war. ... This collapse is likely engineered by the elite Jewish powers that be in order to make for a power and asset grab."

Mr. Poplawski also appears to agree with another poster who criticized Alex Jones, host of a conspiracy theorist radio program and author of an Internet site to which Mr. Poplawski's friends said he sometimes turned for news.

The other poster complained that Mr. Jones' site deleted posts alleging Jewish control of the United States."//postgazette

"The discussion of the shootings at Stormfront, which began with speculations that the gunman would turn out to be "some non-white" or "a jew," then turned to suspicions that the recent rash of shootings is a "setup" to push through gun control legislation, has become oddly muted since the revelation that Poplawski appears to be one of theirs."//rawstory

"The fact that the Times makes the connection between Poplawski and Jones, while failing to point out that Poplawski disagreed with Jones’ political viewpoint, underscores the fact that this is a baseless smear intended to take what was a tragic domestic dispute completely out of context in order to demonize anti-establishment media outlets and chill free speech....

The fact that the ADL and the New York Times ganged up to propagate this smear really shows us that we are hurting the establishment with our message of non-violent, non-racist civil disobedience and urging people of all colors and creeds to come together and resist the new world order.

The desperation of the smear attempt is self-evident and this will only backfire once again to reveal the agenda-driven hatred that the ADL and the decaying establishment media have for the growing liberty movement in America."//AlexJones::prisonplanet

""I apologize to the families and the police officers that are there to serve and protect us, that they lost their lives, but I don't want the stories about my nephew to be told the wrong way," Klimczyk said."//pittsburghchannel

"Jones: The new world order is a private group of ultra rich bankers who are off shore. They are above the US, above Iran, Russia, Venezuela. They are international, and they are creating a network of international laws to regulate, and control, and dominate nations. They openly state that they want to deindustrialize countries, they want to bankrupt the population. They want a poor population that has to go to the government for handouts. They want a domesticated population. So the new world order is what every other dictatorship has called for in history. They are people who want a planetary dictatorship run by a group of plutocratic financiers. It is a world government of, for, and by private bankers."//russiatoday

""For some time now there has been a pretty good connection between being sucked into this conspiracy world and propagating violence," Heidi Beirich, director of research at the Southern Poverty Law Center -- a non-profit that tracks the activities of hate groups -- told the newspaper."//upi

"...we have seen their kind before. They're the heirs of all the murderous ideologies of the 20th century. By sacrificing human life to serve their radical visions, by abandoning every value except the will to power, they follow in the path of fascism, Nazism and totalitarianism. And they will follow that path all the way to where it ends in history's unmarked grave of discarded lies." -- George W. Bush, 9/20/01

Rites of Passage

"Most rites of passage fall into three main phases: separation, transition, and incorporation. In the separation phase, the participant is taken away from his/her familiar environment and former role and enters a very different and sometimes foreign routine...The transition phase is the time that the participant learns the appropriate behavior for the new stage they are entering...The last phase, incorporation, takes place when the participant is formally admitted into the new role.."//teacherlink

"Our programs are hard work. Heart-work, and soul-work is not easy, and it brings with it surprises that you never expected, commitments that are difficult to achieve, and personal discipline. "//ropj

"Through ritual forms they take living people and in a symbolic sense cause them to "die" and be "reborn" as new kinds of individuals, shedding old, used-up selves so new ones can take their place. Not only are they given a new status but they will also have experienced inner changes to their sense of identity."//DR

money,money,money....AHA

"Die hoch effizienten Wertpapiere, die Technologie sie International zu handeln, haben die gesamte Welt wie Vampire ausgesogen, bis die Produktivität der Arbeitskräfte unten nicht mehr ausreichte, die Gier der Reichen zu sättigen."//schweizer Narr

"Die Geschäftsbanken vermehren Geld, indem sie Kredite gewähren. Je mehr Schulden weltweit gemacht werden, desto grösser werden auf der andern Seite die weltweiten Guthaben. Erarbeitetes Geld hat die gleiche Kaufkraft wie das aus frischer Luft geschaffene Kreditgeld."//einraeppler

"Während Wirtschaftslehrbücher behaupten, dass Menschen und Firmen um Marktanteile und Ressourcen ringen, behaupte ich, dass sie in Wirklichkeit um Geld kämpfen - sie gebrauchen die Märkte und Ressourcen dafür. Die Gier und Furcht vor Mangel wird ständig aufrecht erhalten und verstärkt durch die Art Geld, die wir benützen. Wir können zum Beispiel mehr als genug Essen produzieren um alle satt zu machen und es ist definitiv genug Arbeit auf der Welt da für alle, aber es ist ganz klar nicht genug Geld auf der Erde um für das alles zu bezahlen. Es ist ein Fakt, dass Zentralbanken dafür da sind diesen Mangel zu kreieren und aufrecht zu erhalten. Geld wird geschaffen, wenn es die Banken verleihen. Wenn einen Bank dich mit einer 100.000 $ Hypothek versorgt, dann wird nur der Kreditbetrag geschaffen. Die Bank erwartet, dass du 200.000 $ über die nächsten 20 Jahre zurückbezahlst, aber sie schafft nicht die zweiten 100.000 $ die Zinsen. Die Bank sendet dich anstatt dessen in die harte Welt hinaus, um gegen jeden zu kämpfen, um diese zweiten 100.000 $ zurückzubringen.)

Geld wird aus dem Nichts geschaffen, es kommt über Kredite und dem Fraktionell Banking auf die Welt. Wenn eine Bank einen Kredit gibt, wird daraus Geld, das vorher nicht existierte. Arbeit und Investment sind dann lediglich da um es zu verteilen."//goldseiten

"Der Motor dieser fatalen Entwicklung liegt im heutigen Zinsmechanismus: Weil die angelegten Geldvermögen jährlich um den Zinssatz wachsen, muß dieser Zinsanteil wieder verliehen werden. Geschähe dies nicht, so hätte dies sofort deflationäre Tendenzen und eine schwere Wirtschaftskrise zur Folge. Die Kredite müssen also jedes Jahr um den dazugekommenen Zinsanteil ausgeweitet werden. Das trügerische an diesem System ist, daß es anfangs nur langsam, kaum merklich abläuft und am Ende geradezu explodiert.

Mit höheren Schulden gehen immer höhere Kapitalkosten einher. Diese erwürgen die Unternehmen, was diese dazu zwingt, Personal zu entlassen und alle unproduktiven Ausgaben, wie beispielsweise für den Umweltschutz, zu streichen. Die Volkswirtschaft als ganzes kommt dabei immer mehr in die Zwickmühle. Die gesamten Schulden wachsen heute mehr als 2 1/2 mal so schnell, wie das Bruttosozialprodukt. Hier ist es kein Wunder, daß an allen Ecken und Enden das Geld fehlt und alles nur noch darum geht, den Schuldendienst zu leisten."//geldcrash

"Was hier nach Horror-Szenario klingt ist nichts anderes als eine Beschreibung dessen, was ohne Stützungsmassnahmen und Liquiditätsausweitung passieren würde. Passierem müsste und bereits in der Börsengeschichte 29 mal passiert ist.

Natürlich würden dabei viele unrentable Firme in Konkurs gehen, Menschen ihren Job und ihr Haus verlieren. Jeder, der sich finanziell übernommen hat, keine Sparvermögen besitzt oder seine Einnahmen nicht mehr aufrecht erhalten kann, würde leiden und Konkurs gehen.
Aber was sich hier wie ein Horrorszenario liest ist nichts weiter als eine notwendige Bereinigung. Eine Krankheit der Wirtschaft, ein Fieber, das durchlitten werden muss. Die Starken werden überleben und gestärkt aus der Krise hervorgehen, die Schwachen werden sterben. Gesetz der Natur."//finanz-forum

"Kolonialtribute. Die unter illegitimen, betrügerischen, illegalen und korrupten Bedingungen entstandenen Auslandsschulden untergraben die Souveränität der Völker und verpflichten sie, all ihre Reichtümer auszuliefern. Verhasste, von Diktaturen gemachte Schulden, um zu unterwerfen und zu unterdrücken, werden mit expansiven Schulden, die paradoxerweise größer werden, je mehr abbezahlt wird, kombiniert. Die Schulden wurden nicht von den Völkern, sondern gegen sie, gemacht."//tlaxcala

„Wenn eine despotische Macht Schulden nicht macht, um staatliche Interessen zu befriedigen, sondern um das eigene Regime zu stärken, um die widerständige Bevölkerung zu unterdrücken, dann sind diese Schulden für die Bevölkerung dieses Staates verhasst. Diese Schulden sind nicht verbindlich für die Nation. Es sind die Schulden des Regimes, die persönlichen Schulden der Macht, und deshalb sind sie mit dem Fall dieser Macht ebenfalls hinfällig.“//Alexander Sack::ila.Bonn

"Gemäß den Recherchen des früheren ARD-Nachrichtenmagazins Panorama hat unser Staat zwischen 1980 und 2000 umgerechnet 752 Mrd. Euro an neuen Schulden aufgenommen, während im gleichen Zeitraum 903 Mrd. Euro an Zinsen bezahlt wurden."//eigensinnig

"Der Staatshaushalt frißt angeblich die Leistung der Volkswirtschaft durch seinen ungebremsten Hunger nach Steuern und Abgaben vollkommen auf. Die Anhänger liberaler Wirtschaftstheorien verlangen daher, den Staat aus allen seinen Aufgaben zurückzudrängen, um Bürger und Unternehmen zu entlasten, auf dass diese in freier Selbstverantwortung erkennen, dass sich Leistung wieder lohnt.

Dies ist eine so vordergründige und törichte Argumentation, dass man sich verzweifelt fragt, wie es kommt, dass ausgerechnet diese These so viel Zustimmung findet.

Was ist denn der Staat, was sind Kommunen anderes, als Dienstleistungsunternehmen, denen von den Bürgern in komplizierten und langwierigen, teils sogar historischen Willensbildungsprozessen eine ganze Reihe von Aufgaben übertragen worden ist.
Aufgaben, die in dieser Organisationsform prinzipiell recht gut und vor allem unter ausschließlicher Wahrung der Interessen der Bürger erledigt werden können."//E:W:Kreutzer